Senatorin Dianne Feinstein aus Kalifornien, die dienstälteste Senatorin der Geschichte und das älteste Mitglied des Senats, ist am Donnerstagabend im Alter von 90 Jahren gestorben.
Ihr Alter und ihre nachlassende Gesundheit hatten jahrelang Fragen zu ihrer Fähigkeit, den Job auszuüben, aufgeworfen, und die Senatorin hatte Pläne angekündigt, ihr aktuelles Mandat zu beenden. Forderungen nach ihrem Rücktritt wurden laut, nachdem sie in diesem Jahr unter den Komplikationen von Gürtelrose litt, was dazu führte, dass sie monatelang im Kongress abwesend war und Ernennungen im Justizausschuss des Senats blockierte.
Feinstein ist die erste Senatorin, die seit dem Tod des Senators aus Arizona, John McCain, vor einem halben Jahrzehnt im Amt verstorben ist. Dies führt zu einer plötzlichen Vakanz in dem eng gespaltenen Gremium. Das passiert als nächstes.
Wer wird Feinsteins Sitz bis zur nächsten Wahl übernehmen?
Der Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newson, hat die Aufgabe, eine vorübergehende Ersetzung für Feinstein zu ernennen, obwohl es keine vorgeschriebene Zeitachse für ihn gibt, dies zu tun. Anfang dieses Monats bekräftigte der Gouverneur sein Versprechen, im Bedarfsfall eine schwarze Frau für den Sitz zu ernennen. Prominente schwarze Frauen in der Politik Kaliforniens sind die Staatssekretärin Shirley Weber, die Staatskontrolleurin Malia Cohen, die Aufsichtsrätin des Bezirks Los Angeles, Holly Mitchell, und die Bürgermeisterin von San Francisco, London Breed. Newsom sagte auch, dass wer auch immer er ernenne, ein Treuhänder für den Sitz sein würde und kein Kandidat, der bereits für ihre Nachfolge kandidiert. Das schließt die Abgeordnete Barbara Lee aus, die seine Entscheidung kritisierte.
“Diese Vorwahl ist nur noch ein paar Monate entfernt”, sagte Newsom vor einigen Wochen in der NBC-Sendung Meet the Press. “Ich will das Gleichgewicht nicht kippen.”
Er kommentierte keinen möglichen Nachfolger in seiner Erklärung zum Tod Feinsteins am Freitag.
Wer kandidiert, um den Sitz für eine volle Amtszeit zu gewinnen?
Der Kampf um Feinsteins Sitz war einer der am meisten beachteten Rennen 2024, selbst bevor Feinsteins Tod, mit drei demokratischen Abgeordneten des Repräsentantenhauses, die in einer umkämpften Vorwahl für den Sitz antreten. Es sind Adam Schiff, der leitende Amtsenthebungsmanager im ersten Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump, Katie Porter, eine progressive Demokratin aus Orange County in einem Swing State, und Lee, die einzige Kongressabgeordnete, die gegen die Verleihung von nahezu unbegrenzten Kriegsvollmachten an den Präsidenten als Reaktion auf den 11. September 2001 stimmte.
Die Person, die Newsom als Ersatz wählt, könnte sich auch in das Rennen einschalten oder einen der bereits kandidierenden Kandidaten unterstützen. Der Sieger der Wahl im November 2024 wird im Januar 2025 vereidigt.
Was bedeutet Feinsteins Tod für die Kontrolle der Demokraten über den Senat?
Nach Feinsteins Tod hat der Senat nun 47 Demokraten, 3 Unabhängige, die sich den Demokraten anschließen, und 49 Republikaner. Das bedeutet, dass die Demokraten vorerst weiterhin die Kontrolle über die Kammer haben werden.
Ein weiterer demokratischer Sitz könnte sich öffnen, wenn Senator Bob Menendez aus New Jersey den Aufrufen aus den eigenen Reihen nachkommt und angesichts einer spektakulären Anklage in der vergangenen Woche zurücktritt, in der ihm Bestechlichkeit vorgeworfen wird. Wenn er zurücktreten würde, würde dies den Senat mit 49 zu 49 Stimmen belassen, wodurch die Demokraten die Kontrolle behalten könnten, da Patts bei Abstimmungen von Vizepräsidentin Kamala Harris entschieden würden.