“Ich bin zurück!”, schrieb der frühere US-Präsident Donald Trump im sozialen Netzwerk Facebook und auf der Videoplattform Youtube zu einem kurzen Clip, der ihn beim Wahlsieg 2016 zeigt.
Erst am Freitag hatte Youtube die nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021 verhängte Sperre von Trumps Nutzerkonto aufgehoben. Die Google-Tochter erklärte, bei der Entscheidung das “Risiko von Gewalt” und die Möglichkeit für Wähler, “vor einer Wahl gleichermaßen von allen großen nationalen Kandidaten zu hören”, sorgfältig gegeneinander abgewogen zu haben.
Facebook hatte Trump bereits Ende Januar wieder auf die Plattform gelassen. Trump zog es zunächst dennoch vor, seine Anhänger weiter über die eigene Twitter-Kopie Truth Social zu mobilisieren.
Festnahme erwartet und Aufruf zum Protest
Dort wandte er sich am Samstag an seine Unterstützer und erklärte, er erwarte am kommenden Dienstag festgenommen zu werden. Zugleich rief er zum Protest auf. “Der haushoch führende republikanische Kandidat und ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird am Dienstag nächste Woche festgenommen werden. Protestiert, holt euch unsere Nation zurück!”, schrieb Trump auf Truth Social.
Der Staatsanwalt von New York ermittelt gegen Trump wegen Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin. Ein Geschworenengremium entscheidet in den USA nach Vorlage von Beweismitteln durch die Staatsanwaltschaft, ob in einem Fall Anklage erhoben werden soll. US-Medien gehen davon aus, dass dies bei Trump in den kommenden Tagen passiert. Er wäre der erste ehemalige US-Präsident, der wegen eines mutmaßlichen Verbrechens angeklagt wird.
Mehr Reichweite als mit Truth Social
Trump will als Kandidat der Republikaner in die Präsidentenwahl 2024 ziehen und muss dafür den parteiinternen Vorwahlkampf gewinnen. Mehr Online-Reichweite käme ihm dafür gelegen. Bei Truth Social hat er knapp fünf Millionen Abonnenten, bei Facebook sind es 34 Millionen.
Trump wurde gegen Ende seiner Amtszeit bei großen Online-Plattformen gesperrt. Hintergrund war der Sturm auf das Kapitol in Washington. Vor den beispiellosen Ereignissen hatte Trump seine Anhänger mit der haltlosen Behauptung angestachelt, er sei durch Betrug um den Sieg bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. In seinen Online-Botschaften vor und nach der Kapitol-Attacke zeigte er offen Sympathie für die Randalierer. Die Plattformbetreiber befürchteten, dass es neue Gewalt geben könnte, wenn Trump nicht verbannt wird. Inzwischen hat Trump den Zugang zu allen großen Online-Diensten zurückbekommen.
Twitter-Account weiter ungenutzt
Bei Twitter war Trumps Account schon im Herbst auf Geheiß des neuen Besitzers Elon Musk wieder freigeschaltet worden. Der bislang letzte Tweet dort stammt jedoch weiterhin von Januar 2021. Vor und während seiner Amtszeit im Weißen Haus war Twitter das wichtigste Sprachrohr für Trump, dort hatte er bis zur Sperre mehr als 80 Millionen Follower und erreichte weltweite Aufmerksamkeit mit seinen Botschaften.
Der Twitter-Account von Donald Trump wurde bereits im Herbst 2022 wieder freigeschaltet
Der Facebook-Mutterkonzern Meta und die Video-Plattform Youtube betonen, dass für Trumps Accounts die gleichen Regeln gelten wie für andere auch. Bei Meta hieß es im Januar, bei Verstößen drohten ihm als Wiederholungstäter schärfere Strafen – er könne für einen Monat bis zwei Jahre gesperrt werden.
nob/gri (dpa, rtr, afp)